DGB-Infoveranstaltung
zu Hartz IV

13.06.06

Der DGB führte am letzten Donnerstag in Idar-Oberstein eine Info-Veranstaltung zum Thema Hartz IV durch.
Referenten: Herr Paal (Geschäftsführer ARGE Landkreis Birkenfeld), Herr Heim von der Stadt Idar-Oberstein.

Herr Paal zeigte in einem mit diversen Statistiken untermauerten ca 15-minütigen Vortrag u.a. die Entwicklung und Ist-Situation bei den Bedarfsgemeinschaften im Kreis Birkenfeld auf. Er verwies mehrfach darauf, dass die ARGE nur für die inhaltliche Durchführung, nicht aber für das Gesetz selber verantwortlich sei.
Im Kreis gibt es etwas über 600 Ein-Euro-Job-Stellen. Das heißt, dass bei einer Arbeitsdauer von 6 Monaten im Jahr ca 1200-1300 Arbeitsgelegenheiten in diesem Sektor zur Verfügung stehen. Die Fahrtkosten werden übernommen.
Nach Angaben von Herrn Paal ist die Akzeptanz dieser Stellen seitens der Betroffenen groß, Probleme würde es kaum geben.
Viele Betroffene erhofften sich durch die Annahme eines 1-Euro-Jobs die *(unwahrscheinliche)* Übernahme in ein reguläres Beschäftigungsverhältnis.

In der anschließenden teils lebhaft und emotional geführten Diskussion wurde vor allem der ausufernde Bürokratismus der Arbeitsverwaltung und der Wust an Dienstvorschriften, die eine effektive Arbeit be- und verhindern würden, kritisiert.
Ein Gewerkschaftsmitglied, das auch Arbeitslose bei den ALG-II-Anträgen berät und betreut, regte sich berechtigt über einige Kuriositäten des alltäglichen Wahnsinnes auf.

Für mich die Kernaussagen:

* im Kreis Birkenfeld wurde Leistungsmissbrauch nur in sehr wenigen Fällen nachgewiesen (man kann also keineswegs pauschal von Leistungsmißbrauch bei ALG-II-Empfängern sprechen bzw. diese unter Generalverdacht stellen )

* die ARGE beschäftigt zur Zeit nur einen Außendienstmitarbeiter ( Hausbesuche werden also in größerem Maße rein personaltechnisch nicht möglich sein)

* es gelingt nur in Einzelfällen dass aus einem sogenannten 1-Euro-Job ein reguläres Arbeitsverhältnis entsteht (Deshalb sollte man allergrößten Wert darauf legen, dass die Arbeitsgelegenheit wirklich zur Weiter- oder Höherqualifizierung genutzt wird. Sinnvollerweise sollte man auch die Gelegenheit wahrnehmen das eigene Bekanntennetzwerk durch Arbeitskollegen und Vorgesetzte in dem jeweiligen Betrieb auszubauen).

Leider haben nur sehr wenige Betroffene das DGB-Angebot zur Information genutzt. Die meisten Anwesende waren DGB-Mitglieder (können natürlich auch arbeitslos sein oder werden).

RAB (WASG-KV Birkenfeld)