Kommunalpolitische Konferenz in Mainz

24.02.07

Der geschäftsführende Vorstand des Kreisverbandes Birkenfeld nahm auf Einladung der Landesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik an einer Konferenz in Mainz teil.
Die von Dr. Manfred Klaus, dem kommunalpolitischern Sprecher der Linksfraktion, erläuterten kommunal-politischen Leitlinien wurden diskutiert. Anschließend berichteten aus dem kommunalen Alltag u. a. Gudrun Kuch, linke Stadträtin in Mannheim und Dr. Achim Kessler, Magistrat und Stadtratsmitglied der Linksfraktion in Frankfurt/Main.

Die durch Bundes- und Landesgesetze stark eingeschränkte Handlungsmöglichkeit der Kommunen war genau so ein Thema wie die meistens angespannte finanzielle Situation. Interessant war auch die Diskussion über die Frage ob, und wenn ja unter welchen Umständen Kompromisse bei Anträgen mit anderen Parteien möglich wären. Einig waren sich alle Referenten, dass die LINKE auf keinen Fall Gesetzesanträge zu ungunsten der Menschen mittragen dürfe.

M. Knies vom KV Birkenfeld ging in einem Redebeitrag auf die Vorteile, aber auch die Gefahren der neuen kommunalen Doppik (doppelte Buchführung) im Vergleich zur traditionellen Verwaltungskameralistik ein.

R. Böß skizzierte einige der kommunalpolitischen Projekte auf Kreisebene ( eines war vorher schon von MDB A. Ulrich als gutes Beispiel angesprochen worden). Er würdigte auch den Einsatz von T. Krauth, die durch die Schaffung von öffentlichem Interesse die Ratsparteien der Stadt Birkenfeld offensichtlich dazu bewegen konnte von ihrem Vorhaben einen Kinderspielplatz in Bauland für einen privaten Investor umzuwandeln wieder abzulassen.

Externe Links:
Stadträtin G. Kuch  Linke Liste Mannheim
Magistrat Dr. A.Kessler Rathaus Frankfurt

RAB (WASG-KV Birkenfeld)