Bericht aus dem Kreisverband

Einige Aktivitäten des KV Birkenfeld aus dem Jahr 2006

20.12.06 Aktion vor der Arbeitsagentur in Idar-Oberstein
Tanja Krauth und Aktivisten des WASG-Kreisverbandes Birkenfeld verteilten vor der Arbeitsagentur Einweg-Rasierer und Seife und machten Kurt Becks "Agenda Waschen und Rasieren" bekannt. Becks Spruch "Wenn sie sich waschen und rasieren haben sie in drei Wochen einen Job!" empfanden fast ausnahmelos alle Angesprochenen als üble Beleidigung.
 Allerdings stieß auch die von den Medien verbreitete Unwilligkeit des Arbeitslosen,die durch Becks Verbindungen medienwirksam zustande gekommenen Jobangebote (über die Qualität und Ernsthaftigkeit dieser Angebote könnte man natürlich auch diskutieren) offenbar abzulehnen, auf große Unverständnis und Empörung. Es wurde befürchtet, dass verantwortungslose Politiker dies als Vorwand für eine neue Hetzjagd auf Hartz-IV-Opfer und Arbeitslose allgemein missbrauchen könnten.

Gleichwohl ändert dies aber nichts an der Aufforderung der WASG an Beck, sich bei den Arbeitslosen zu entschuldigen, und in Zukunft Beleidigungen der von ihm durch Hartz-IV mitverursachten Unterschicht zu unterlassen!
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16.12.06 Unrasierter Chef der ehemaligen Arbeitnehmerpartei SPD gibt Hygienetips an die von ihm entdeckte Unterschicht.
Mit seiner Aussage gegenüber einem arbeitslosen Mann auf dem Wiesbadener Weihnachtsmarkt: "Wenn sie sich waschen und rasieren haben sie in drei Wochen einen Job." schiebt SPD-Chef Kurt Beck die Schuld an ihrer Arbeitslosigkeit den Arbeitslosen in die Schuhe - und zeigt, dass er von der Realität auf dem Arbeitsmarkt erschreckend wenig Ahnung hat.
Dass der Arbeitslose (dem wir den Job natürlich gönnen) dann, vermutlich aus reinen Werbezwecken, von mehreren Firmenbossen (die täglich viele ähnliche Bewerbungen auf dem Tisch haben) Jobangebote bekommt, ist ein anderes Thema, über das es sich nachzudenken lohnt.
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01.12.06 Verwechselt MDB Körper Ursache und Wirkung?
SPD Körper will laut einer Presseinfo Mittel für den Kampf gegen Rechts bereitstellen und lobt das von ihm mitausgehandelte neue Bleiberecht. Für seine Sicht der Dinge können wir nichts - dafür, dass wir die Inhalte für die Öffentlichkeit vom Kopf auf die Füße stellen, aber schon.
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11.11.06 Programmkonferenz von WASG und Linkspartei.PDS aus RLP und Ba-Wü
In Mannheim wurden die Gründungs-dokumente und der Parteibildungsprozess zur neuen gemeinsamen Partei auf regionaler Ebene zur Diskussion gestellt.
Tanja Krauth erinnerte in ihrer Rede daran, dass das Projekt Parteientwicklung nicht "von oben herab"  verordnet werden könne. Man müsse sich vielmehr an den Vorstellungen der Parteibasis  orientieren und auch Vorbehalte und Ängste in beiden Parteien sehr ernst nehmen.
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05.11.06 T. Krauth ist stellvertretende Landesvorsitzende der WASG
Auf dem außerordentlichen Landesparteitag der WASG Rheinland-Pfalz wurde am 05.11.06 in Weitersweiler bereits im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit Tanja Krauth zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden der WASG Rheinland-Pfalz gewählt.

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03.11.06 Beck-Regierung missachtet Kirchenasyl
Mit Abscheu und Empörung nehmen wir die Verstrickung von Kurt Beck (SPD) in den Abschiebe-Skandal von Koblenz zur Kenntnis. Mit welchem Recht können SPD-Politiker sich noch "sozial" nennen, wenn sie unter Verletzung der UN-Kinder-Konvention sogar minderjährige Kinder abschieben???
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externe Links zum Thema:
MDB_Ulrich Bistum_Trier Pfarrgemeinde  Bleiberecht  Linkspartei-Presse

02.11.06 Gründung des Ortsverbandes Idar-Oberstein steht bevor
Auf der Kreismitgliederversammlung vom 02.11.06 wurde der Vorstand einstimmig damit beauftragt die Gründung des Ortsverbandes Idar-Oberstein zügig vorzubereiten. Damit könne die starke Idar-Obersteiner Gruppe noch gezielter auf lokale Themen eingehen.
Andre Thiessen referierte über "Die Hintermänner in der Politik". Danach wurde von Zuhörern bezweifelt dass Deutschland überhaupt noch eine Demokratie sei.
Durch den anhaltenden Mitgliederzuwachs konnte mit Tobias Spiess ein weiterer Landesparteitagsdelegierter nachgewählt werden.

Zu   "Die Hintermänner in der Politik"

02.11.06 Gründung der "AG Politische Bildung" Birkenfeld
Am 02.11.06 wurde im Kreisverband Birkenfeld offiziell die AG Politische Bildung gegründet.
Damit sollen die Teilnehmenden
- befähigt werden Konflikte in ihrem Alltag auszutragen (und zu gewinnen),
- sich an Diskussionen über Ziele, Inhalte und Strategien ihrer politischen Organisationen aktiv zu beteiligen und somit die Demokratie zu fördern,
- Fähigkeiten und Fertigkeiten vermittelt bekommen, die sie in vielen sozialen Situationen wie nicht zuletzt der Tätigkeit am Arbeitsplatz stärkt.
Die Ansprechpartner der AG Politische Bildung im KV Birkenfeld sind vorerst Michael Knies und André Thiessen.

28.10.06 Kurt Beck kam nach Idar-Oberstein-SPD-Basis blieb zu Hause
Zur Wahlkampf-Veranstaltung mit Kurt Beck, der dem SPD-Oberbürgermeister-kandidaten Bruno Zimmer Profil geben sollte, kamen am Samstag, 28.Oktober nur wenige Zuhörer auf den Idar-Obersteiner Marktplatz.
Diese geringe Zahl bestand dann noch zum weitaus größten Teil aus SPD-Mandatsträgern und -Funktionären (MDB Körper, MDL Noss, Landrat Redmer usw.) samt Gefolge, sowie prominenten Zuhörern von anderen Parteien.
Tanja Krauth und ihre Mitstreiter von der WASG verteilten Info-Material, machten mit dem Plakat "NEIN zur Abzocke der großen Koalition" ihre Meinung zum kaum beachteten Besuch des SPD-Minister-präsidenten bekannt und kamen mit den wenigen "normalen" Zuschauern schnell ins Gespräch.
Die SPD-Basis hingegen blieb an diesem Tag zu Hause und zeigte kein Interesse.
Auch ein lokal sehr beliebter Mundartbarde konnte als Lockvogel im Vorspann der Veranstaltung die Menschen nicht zum Verweilen und Zuhören verführen.
Ein klassisches Eigentor also für den SPD-Oberbürger-meister-kandidaten Bruno Zimmer, der auch in seiner Vorstellungsrede recht blass blieb und in keiner Weise überzeugen konnte.
Was man von den Wahlversprechen von SPD-Politikern zu halten hat wissen inzwischen offensichtlich immer mehr Bürgerinnen und Bürger.
Insgesamt eine recht peinliche Vorstellung.
Wahl I-O:
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21.10.06 Über 20.000 Demonstranten gegen Sozialraubpolitik der Bundes-regierung in Frankfurt
Gemeinsam mit den anderen linken Kräften im Kreis beteiligte sich auch der WASG-Kreisverband Birkenfeld mit vielen Mitgliedern und Sympathisanten an der DGB-Großdemo gegen Sozialabbau in Frankfurt. Bundesweit protestierten über 220.000 Menschen (laut DGB-Chef Sommer "aus der Mitte der Gesellschaft"). WASG und Linkspartei.PDS waren auf allen Kundgebungen mit Ständen, Fahnen und Plakaten vertreten.

17.10.06 ['solid]-Internetseite speziell für Jugendliche im Kreis Birkenfeld
Die linke Vernetzung im Kreis Birkenfeld geht weiter!
Als Ansprechpartner für ['solid], den offenen unabhängigen Linkspartei-nahen Jugend-Verband, wird Tobias Spiess im Internet unter www.solid-birkenfeld.de zukünftig zielgruppen-spezifische Inhalte speziell für linke, alternative und politisch interessierte Jugendliche im Kreis Birkenfeld zur Verfügung stellen.
['solid] als partei-naher, und WASGeht als Wasg-interner Jugend-Verband sind keine Konkurrenz. Sie haben unterschiedliche Aufgaben und ergänzen sich.
externe Links
zu solid-birkenfeld und zu WASGeht-rlp

14.10.06 Infostand in Idar-Oberstein zum Mindestlohn-Aktionstag
Durch das überaus große Interesse der Besucher des WASG-Infostandes zum Aktionstag Mindestlohn waren die gemeinsam von den linken Kräften im Kreis Birkenfeld erstellten rund 300 Flugblätter schnell vergriffen.
Die anderen Informationsmaterialien und die Unterstützung des DGB-Aufrufes zur Großdemonstration gegen Sozialabbau in Frankfurt fanden ebenfalls erfreulich großen Zuspruch.
WASG-Kreisvorsitzende Tanja Krauth und ihre Mitstreiter konnten viele interessante Gespräche führen.
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07.10.06 Tanja Krauth wird als Bundesparteitagsdelegierte gewählt
Am Wochenende konnten auf insgesamt 5 Regionsmitgliederversammlungen die rund 800 rheinland-pfälzischen WASG-Mitglieder ihre 19 Bundesparteitags-delegierten wählen.
Auf der Regionsmitgliederversammlung Rheinhessen, an der Mitglieder der WASG-Kreisverbände Rhein-Hunsrück, Mainz, Mainz-Bingen, Alzey-Worms, Bad Kreuznach und Birkenfeld teilnahmen, wurde Tanja Krauth bereits im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit als eine von drei ordentlichen Bundesparteitags-Delegierten gewählt.
In ihrer Vorstellungsrede versprach sie sich dafür einzusetzen, dass bei der bevorstehenden Fusion mit der Linkspartei keiner der beiden Partner das Gefühl haben dürfe dadurch einen Verlust zu erleiden und sich dem jeweils anderen unterordnen zu müssen. Sie sagte auch, dass sie den Begriff "Basisdemokratie" sehr ernst nehme und sie sich als Vertreterin ihrer Wähler in den beteiligten Kreisverbänden sehen würde.
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27.09.06 Mindestlohnveranstaltung mit Gewerkschaftssekretär der NGG
H. Gobrecht
Klaus Ternis von der AL, Dieter Gottlieb von der DKP, Tobias Spiess von der Linkspartei.PDS und Tanja Krauth von der WASG hatten als Ansprechpartner für die jeweiligen Gruppen und Parteien zu der gemeinsamen Veranstaltung der Linken im Kreis Birkenfeld unter dem Titel "Mindestlohn - statt arm trotz Arbeit" eingeladen. Referent Horst Gobrecht, Landesbezirkssekretär der NGG Hessen/ Rhl.Pfalz/ Saar, freute sich über das große Interesse im fast vollständig gefüllten Raum des Naturfreundehauses in Idar-Oberstein.
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05.09.06 Stand zu 8 € Mindestlohn
auf dem Birkenfelder Prämienmarkt
Der WASG-Kreisverband Birkenfeld beteiligte sich am Dienstag,05.09.06 mit einem ganztägigen Info-Stand auf dem Birkenfelder Prämienmarkt an der Mindestlohnkampagne von WASG und Linkspartei.PDS. Auch andere Info-materialien wurden verteilt.Ebenfalls lagen Unterschriften-Listen aus mit denen gegen die Privatisierung der Bahn und gegen den beabsichtigten verschärften Zugang zu Sozialgerichten und zur Erlangung von Prozesskostenbeihilfe protestiert wurde.
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04.09.06 Kommunaler Frühschoppen auf dem Birkenfelder Prämienmarkt
Gut gelaunte WASG-Mitglieder und Unterstützer nahmen am "Bürgertreff" im Festzelt teil - und sorgten für reichlich Gesprächsstoff!
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17.08.06 Mitglieder spenden für JUZ
Auf Anregung unseres Mitgliedes Tobias Spiess spendeten unsere Mitglieder und der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich über 100,-Euro für das in Not geratene Idar-Obersteiner Jugendzentrum JUZ "Depot". Tanja Krauth übergab 2 Tage später im JUZ den Betrag.
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Nachtrag:
Auch hier reagierte die SPD auf die von der WASG ausgegangene Initiative mit überaus hektischem Aktionismus. Sowohl Bundestags- als auch Landtags-abgeordneter pilgerten zum JUZ obwohl sie vorher offenbar auf ein Hilfeersuchen des JUZ wochenlang nicht reagiert hatten. Den Landtagsabgeordneten auf einem Foto bei der Spendenübergabe in genau der gleichen Pose wie Wochen vorher unsere WASG-Kreisvorsitzende zu sehen erzeugt schon einen starken Schmunzeleffekt!

15.08.06 Kreismitgliederversammlung
Auf unserer Kreismitgliederversammlung wurde ein zusätzlicher Parteitagsdelegierter gewählt und eine eigene Kreissatzung beschlossen. Der rheinland-pfälzische WASG-Landesvorsitzende und Bundestags-abgeordnete der Linksfraktion, Alexander Ulrich. hielt einen Vortrag zu "Die Großen koalieren - die Kleinen zahlen die Zeche". Zur Presse-Info

25.07.06 Postfiliale Birkenfeld:
In der Kreisstadt Birkenfeld soll die Postfiliale geschlossen und statt dessen eine Agentur mit deren Aufgaben betraut werden.
Auf Bitte des Kreisverbandes schrieb Alexander Ulrich einen Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Post und setzte sich darin für die Beibehaltung der Post-Filiale in der Kreisstadt Birkenfeld ein.
Unsere umfassende Presse-Info wurde von der "Nahe-Zeitung" beinahe wortgenau und vom "Wochenspiegel" sinngemäß gedruckt.
Vom wohl spd-nahen "Birkenfelder Anzeiger" (Linus Wittich Gruppe) werden wir seit Frühjahr 2006 allerdings konsequent totgeschwiegen.

Nachtrag:
War vor unserem Beitrag das Interesse an der Erhaltung der Postfiliale aus der öffentlichen Wahrnehmung fast verschwunden, so überboten sich nach unserer Presse-Info SPD und CDU wie ein aufgeschreckter Hühnerhaufen in überaus hektischen Beteuerungen darin, dass sich selbstverständlich auch ihre Bundestags-abgeordneten mit Briefen u.s.w. an den Vorstand der Post gewand hätten.

14.06.06 Schwimmbad Idar-Oberstein
Teilnahme an Infoveranstaltung der Stadtverwaltung Idar-Oberstein zur Schwimmbadfrage im Stadttheater:
Im Stadttheater von Idar-Oberstein stellte die Stadtverwaltung im Rahmen einer Bürgerversammlung die zwei Alternativen für das neue Idar-Obersteiner Schwimmbad vor.
Einige Nicht-WASG-Mitglieder, die auch Mitglieder der "Fördergemeinschaft Kammerwoog" sind haben uns im Wahlkampf sehr aktiv geholfen. WASG-Mitglieder bekundeten ihre Unterstützung für den von der Fördergemeinschaft gewünschten Standort und boten ihre Mithilfe für den Fall einer Unterschriftensammlungsaktion an. Allerdings haben wir auch Verständnis dafür, dass Menschen aus z.B. Nahbollenbach wegen der räumlichen Nähe den Standort "Nahetal" vorziehen. Kein Verständnis haben wir aber dafür, dass CDU und SPD in dieser wichtigen und teueren Frage eine Bürgerbefragung ablehnen! Hier attestieren wir den Verantwortlichen ein besonders ausgeprägtes mangelndes Demokratie-verständnis.
Wir hoffen, dass es noch eine Möglichkeit gibt das Kammerwoog-Bad zu retten.
Nach dem Fiasko beim Staden-Bad ist das Vertrauen in die Kompetenz der Stadtverwaltung ein funktionierendes Schwimmbad planen zu lassen doch sehr gering. Idar-Oberstein kann gar nicht genug Schwimmbäder haben. Vielleicht ist dann ja mindestens eins davon auch im Sommer mal geöffnet!

13.06.06 DGB-Infoveranstaltung zu Hartz IV
An dem vom DGB-Kreisverband Birkenfeld in Idar-Oberstein veranstalteten Informations-und Meinungsaustausch über die Arbeit der ARGE unter dem Titel "Ein Jahr Arbeitslosengeld II - Hartz IV und die Folgen" nahmen neben dem Geschäftsführer der ARGE des Landkreis Birkenfelds auch WASG-Mitglieder teil. Die Anwesenden äußerten viel Unzufriedenheit über das Gesetz und dessen Durchführung.
(...mehr)

08.05.06 Spielplatz "Vor der Sielbach"
Die Stadt Birkenfeld plante einen Kinderspielplatz zu verkaufen und es einem privaten Investor zu ermöglichen auf dem Gelände stattdessen ein Wohngebäude zu errichten.
Tanja Krauth wurde von Anwohnern um Hilfe gebeten und machte sich vor Ort im Gespräch mit den Betroffenen ein Bild von der Sachlage.
Nach Besichtigung des Geländes "vor der Sielbach" und nach Einsicht des Änderungsbeschlusses und der Planentwurfsunterlagen gab sie eine schriftliche Stellungnahme ab in der sie das Vorhaben scharf kritisierte.
Durch die Bebauung des Platzes wäre ein Ausweichen der Kinder und Jugendlichen auf die vielbefahrene Hauptdurchfahrts-Strasse unumgänglich und die Unfallgefahr sehr hoch.
Sie nannte das Vorhaben "nicht akzeptabel" und "verantwortungslos".

Vermutlich durch das nun plötzlich vorhandene "öffentliche Interesse" (wir hatten schon Aktionen geplant) wurde der Versuch von der Stadtverwaltung mittlerweile aufgegeben.

Nachtrag:
Interessanterweise versuchte sich die SPD Mitte August als "Anwalt der kleinen Leute" anzubiedern und schrieb sich in einem Leserbrief das Verdienst um die Rettung des Spielplatzes zu. In einem anderen Fall, wo sie auch als Spielplatzretter auftrat, wies die CDU in einem darauf folgenden Leserbrief darauf hin, dass die SPD im Stadtrat den Beschluss den Platz zu verkaufen mitgetragen habe.
Deshalb haben wir im Rahmen unseres Leserbriefes zu einem anderen Thema auch den Beitrag von Tanja Krauth erwähnt.
Zum Leserbrief (Passage ist am Schluß)

01.05.06 DGB-Veranstaltung in I-O.
WASG-Mitglieder besuchten die DGB- Veranstaltung zum 1.Mai in Idar-Oberstein Im Vortrag des DGB-Redners waren viele WASG-Positionen erkennbar.
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15.04.06 Hunsrücker Ostermarsch
Von den am Ostermarsch 2006 am Flughafen Hahn teilnehmenden WASGlern kamen die meisten aus dem Kreisverband Birkenfeld. Nach vielen Jahren wurde wieder zu einem Ostermarsch überregional aufgerufen. Anlass waren die bekannt gewordenen US-Truppentransporte in und aus dem Irak sowie der Golfregion, die über den Zivilflughafen Hahn im Hunsrück ebenso abgewickelt werden wie Frachtflüge mit militärischer Ausrüstung.
Hauptredner auf der diesjährigen Veranstaltung war MDB Alexander Ulrich.
mehr...(externer Link)

Birkenfelder Tafel:
Tanja Krauth setzt die bereits im Wahlkampf begonnene Mitarbeit bei der "Birkenfelder Tafel", die Essen an Bedürftige (viele Hartz-IV-Opfer) ausgibt, auch über das Ende des Wahlkampfes hinaus im wöchentlichen Wechsel fort und zeigt so, dass dies nicht nur ein "Wahlkampf-Gag" war.

RAB (WASG-KV Birkenfeld)

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