Einige Aktivitäten des KV Birkenfeld aus den letzten Wochen und
Monaten
19.02.10 Krauth im Vorstand der Jenny-Marx-Gesellschaft Tanja Krauth, Vorsitzende der LINKEN im Kreis Birkenfeld und Fraktionsvorsitzende
im Kreistag, wurde in den Vorstand der Jenny-Marx-Gesellschaft gewählt Zu unserer
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09.02.10 Urteil zu Hartz-IV DIE LINKE im Kreis Birkenfeld begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes,
das bestätigt, dass die von SPD, CDU, FDP und GRÜNEN willkürlich
beschlossenen Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig sind. Zu unserer
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23.12.09 LINKE lehnt Kreis-Haushalt ab Dem Haushaltsentwurf 2010 konnte die Kreistags-Fraktion DIE LINKE
nicht zustimmen, weil dieser ein weiterer Schritt zum vermögenslosen
Schuldenhaushalt wäre. Im Jahr 2010 steigen die Schulden
des Kreises Birkenfeld auf 13 Millionen Euro, allein 4 Millionen müssen
für Zinsen ausgegeben werden. Zu unserer
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08.12.09 LINKE beantragt Sozial-Pass Basierend auf ihrem Kommunalwahl-Programm stellte Die Kreistagsfraktion
DIE LINKE einen Antrag auf Einführung eines Sozial-Passes (Birkenfeld-Pass)
im Kreis Birkenfeld. Zu unserer
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22.10.09 Mitgliederzuwachs bei den LINKEN Die LINKE im Kreis Birkenfeld konnte sich nicht nur über ein
hervorragendes Abschneiden bei der Bundestagswahl 2009 sondern
auch über zahlreiche neue Mitglieder freuen. Zu unserer
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29.09.09 LINKE ist der Wahlgewinner im Kreis Birkenfeld Bei der Bundestagswahl 2009 erzielte die LINKE mit ihrer Direktkandidatin
Tanja Krauth die höchsten Stimmenzuwächse von allen Parteien
im Kreis Birkenfeld ( + 6% ) und konnte ihr Ergebnis von 2005 fast verdoppeln.
DIE LINKE erzielte im Wahlkreis 202 Kreuznach 10,9 %, davon im Landkreis
Birkenfeld sensationelle 13,5 %. Zu unserer
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08.09.09 Links-Fraktion im Kreis Birkenfeld - Umfangreiche Anfrage
zu 1-Euro-Jobs In der Kreistags-Sitzung am Montag, dem 07. 09. stellte Tanja Krauth,
die Fraktions-Sprecherin der LINKEN, eine umfangreiche Anfrage zur Wirtschaftlichkeit
und Rechtmäßigkeit von 1-Euro-Jobs im Kreis Birkenfeld. Zu unserer
Presse-Info Die
Anfrage als PDF-Datei
24.08.09 Heimspiel von Tanja Krauth bei DGB-Diskussionsveranstaltung Während Tanja Krauth von der LINKEN immer wieder auf übereinstimmenden
Positionen aus ihrem Parteiprogramm mit Gewerkschaftsforderungen hinweisen
konnte musste sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper
viele kritische Fragen und Stellungnahmen von Gewerkschaftsmitgliedern
anhören. Unsere
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21.08.09 DIE LINKE bei Eröffnungsfeier der Messehalle Idar-Oberstein Auch die Kreistags- und Stadtrats-Mitglieder der LINKEN, darunter
die Direkt-kandidatin Tanja Krauth waren eingeladen
an dem öffentlichen Festakt teilzunehmen. Unsere
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06.08.09 Hartz-IV-Situation im Kreis Birkenfeld ist dramatisch Die Bundesagentur für Arbeit geht davon aus, dass mit Andauern
der Krise die Zahl der Menschen im Hartz IV-Bezug deutlich ansteigen wird.Im
Kreis Birkenfeld müssen bereits heute nach Angaben der AA 6522 Menschen,
(9,7 %), von Hartz IV leben. 2198 Kinder (14,7%) im Kreis Birkenfeld sind
alltäglich der Erfahrung von Armut und Ausgrenzung ausgesetzt!
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16.07.09 Idar-Oberstein - Die Stadt der deutschen Artillerie Kein Werben fürs Sterben - gegen Militärspektakel
Im Rahmen der Patenschaft zwischen Artillerieschule und Stadt Idar-Oberstein
fanden am 14.Juli in Idar-Oberstein zwei öffentliche Veranstaltungen
statt. Am frühen Nachmittag wurde in der Klotzbergkaserne in Anwesenheit
von Kurt Beck von 500 Rekruten ein öffentliches Gelöbnis abgelegt.
Anschließend feierten Soldaten und Bürger (in Wirklichheit
waren es wohl in erster Linie Angehörige und Freunde der Rekruten)
auf dem Hertievorplatz in Idar-Oberstein ein "Bürgerfest"
das von bewaffneten Soldaten vor kritischen Bürgern beschützt
wurde.
Tanja Krauth, Die Bundestags-direktkandidatin des Wahlkreises Kreuznach-Birkenfeld
verteilte am Rande der Veranstaltung Info-Material und sprach mit vielen
Zivilisten und Soldaten. Unabhängig davon gab es noch eine Protestaktion
gegen die Veranstaltung durch als Clowns verkleidete Jugendliche.
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07.06.09 Spitzenergebnis im Kreis Mit 5,7% bei den Kommunalwahlen erzielt DIE LINKE im Kreis Birkenfeld
erneut bei Wahlen ein rheinland-pfälzisches Spitzenergebnis und zieht
mit Tanja Krauth und Rainer Böß in den Kreistag ein. Mit 5,6
% gehören dem neuen Stadtrat von Idar-Oberstein Karin Gottlieb und
Bernhard Bohnsack an.
05.06.09 Stand in Birkenfeld Auch der Wahlkampfstand auf dem Wochenmarkt in Birkenfeld wurde von
den Menschen sehr gut angenommen. Vier Mitglieder informierten mehrere
Stunden lang über die kommunalpolitischen Vorstellungen der LINKEN. Unsere
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30.05.09 Wahlkampf-Stand in I-O. Bei tollem Wetter, vielen Interessierten und teilweise bis zu acht
Kandidatinnen und Kandidaten sowie weiteren Unterstützern hatte DIE
LINKE in zentraler Lage in der Obersteiner Fußgängerzone einen
nicht zu übersehenden Stand. Unsere
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28.05.09 Solidarität mit dem streikenden KITA-Personal in I-O DIE LINKE im Kreis Birkenfeld steht solidarisch hinter dem streikenden
KITA-Personal. Dies machten auch Tanja Krauth und Rainer Böß
deutlich, die die Demo des KITA-Personals am 28.05 auf dem Hertie-
Vorplatz in Idar-Oberstein unterstützten. In den Gesprächen
wurde schnell klar, dass die Forderung nach einem tariflich geregelten
Gesundheits-schutz dringend erfüllt werden muss.
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11.02.09 Krauth ist Direktkandidatin der LINKEN für die Bundestagswahl Bei nur einer Gegenstimme wurde Tanja Krauth am 11.02.09 von den Mitgliedern
der Kreisverbände Bad Kreuznach und Birkenfeld zur Direktkandidatin
der LINKEN für den Wahlkreis 202 Kreuznach (Landkreise Bad Kreuznach
und Birkenfeld) für die Bundestagswahl 2009 gewählt. Krauth
bedankte sich für die überwältigende Zustimmung. Bereits
am 19.02. ist die erste Bürgersprechstunde mit Tanja Krauth im
Bürgerbüro der LINKEN in Bad Kreuznach.
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01.02.09 LINKE stellt Listen für Kreistag und Stadtrat von Idar-Oberstein
auf.
DIE LINKE nimmt an den Wahlen zum Kreistag und den Stadtrat-Wahlen in
Idar-Oberstein 2009 teil. Am 01.Februar 09 wurden im Beisein von MDB Alexander
Ulrich und Landesvorstandsmitglied Robert Drumm (Bürgermeister von
Ruthweiler, Kreis Kusel) die Kandidat/innen-Listen der LINKEN aufgestellt.
Es sind offene Listen, auf denen neben Mitgliedern der LINKEN auch parteilose
Bewerber und Mitglieder anderer Parteien, die nicht in Konkurrenz zur
LINKEN antreten werden, berücksichtigt wurden. Insbesondere bringen
sich auch ehemalige Mitglieder der aufgelösten "Alternativen
Liste Idar-Oberstein, AL" mit ihrer kommunalpolitischen Erfahrung
ein, weil sie sich zum Kommunalwahl-Programm der LINKEN bekennen.
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25.01.09LINKE beschließt Kommunal-wahlprogramm für
den Kreis Birkenfeld und die Stadt Idar-Oberstein
"...Wir wollen die Interessen der abhängig Beschäftigten,
der Rentner, der Frauen, der Jugend, der Ausgegrenzten und Benachteiligten,
insbesondere der Hartz-IV-Opfer, zusammenführen, uns aber auch klar
abgrenzen gegenüber denjenigen, deren Reichtum auf der Ausbeutung
anderer beruht. Unsere Politik ist eine zukunftsfähige Politik, weil
sie auf nachhaltige und damit umweltverträgliche Entwicklung zielt.
Sie stärkt die Möglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger,
ihre Lebensbedingungen selbst zu gestalten..". ORIGINAL
SOZIAL - Das Kommunalwahl-Programm der LINKEN im Kreis Birkenfeld
08.01.09 Wem nützen die Polit-Parolen an Idar-Obersteiner Häuserwänden? Den LINKEN auf jeden Fall nicht! Die LINKE verurteilt das in Idar-Oberstein
um sich greifende Beschmieren von Häuserwänden und stellt die
Frage, warum OB Zimmer (SPD) nicht frühzeitig reagiert hat.
Zu unserer Presse-Info
und Leserbrief
23.12.08 Kreistag gräbt den Ortsgemeinden das Wasser ab Durch die im Kreistag beschlossene Erhöhung der Kreisumlage wird
den Orstgemeinden weiter das Wasser abgegraben. Für die LINKEN ist
das keine Lösung.
Ausführliche Stellungnahme
von R. Böß
18.10.08 Kreisverband wird an Kommunalwahlen teilnehmen Auf dem Kreisparteitag wurde beschlossen, dass die LINKEN im Kreis
Birkenfeld an den Kommunalwahlen 2009 teilnehmen werden.
03.10.08 Klöckner und Körper stimmten gegen Pendlerpauschale Der Kreisverband DIE LINKE. Birkenfeld zeigt kein Verständnis
dafür, dass auch die für den Kreis Birkenfeld zuständigen
Bundestagsabgeordneten Julia Klöckner (CDU) und Fritz Rudolf Körper
(SPD) im Bundestag gegen die Wiedereinführung der Pendlerpauschale
stimmten.
Zu unserer Presse-Info
17.09.08 MDB Ulrich in Birkenfeld Am 03.09. 2008 nahm Alexander Ulrich, der rheinland-pfälzische
Bundestags-abgeordnete der LINKEN, an einer Veranstaltung unter dem
Motto "DIE LINKE auf dem Weg in die Kommunalparlamente" in Birkenfeld
teil.
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15.09.08 LINKE beteiligt sich in Idar-Oberstein an Diskussionsveranstaltung
des "Fördervereins Kammerwoog" Mitglider der Linken Birkenfeld und der Linksjugend unterstützten
bei der öffentlichen Podiumsdiskussion unter dem Motto "Zukunft
für das Kammerwoog - Chancen und Risiken!" den Förderverein
Kammerwoog und die Vertreter der anwesenden Oppositions-Parteien LUB,
FDP, GRÜNE. Sowohl Tanja Krauth als auch Rainer Böß bezweifelten
die Legitimation der Stadtratsmehrheit aus CDU und SPD bei der Bäderfrage.
Zum Leserbrief
30.08.08 LINKE Birkenfeld bei Groß-Demo vor Atomwaffenstützpunkt Mit über 2000 Menschen, die sich an der Demonstration gegen
Atomwaffen und die nukleare Teilhabe der Bundeswehr amFliegerhorst
Büchel beteiligten, war dies die bisher größte Protestaktion
am Atomwaffenstützpunkt Büchel und ein großer Erfolg
für die Friedensbewegung.
Unsere Presse-Info
26.08.08 MDB Ulrich kommt nach Birkenfeld Unter dem Motto "DIE LINKE auf dem Weg in die Kommunalparlamente"
haben Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit mit dem rheinland-pfälzischen
Bundestags-abgeordneten Alexander Ulrich (DIE LINKE) über die kommunalpolitischen
Vorstellungen der LINKEN zu diskutieren
Unsere Presse-Info
20.08.08 Kreisparteitag des Kreisverbandes Birkenfeld Die Mitglieder der Partei DIE LINKE im Kreis Birkenfeld wählten
auf ihrem Kreisparteitag in Birkenfeld den Kreisvorstand, diesmal für
zwei Jahre, sowie die Delegierten zum Landesparteitag und den viermal
im Jahr tagenden Landesparteirat.
Unsere Presse-Info
07.08.08 Friedensaktivisten aus dem Kreis Birkenfeld fahren mit Bus
zur Demo nach Büchel Auch aus dem Kreis Birkenfeld fährt am Samstag, 30. 08. um 9:30
Uhr vom Bahnhofsvorplatz Idar-Oberstein aus ein Bus zur Großdemo
für den Atomwaffenabzug nach Büchel!
Unsere Presse-Info
12.07.08 Linksjugend bei Demo gegen Naziaufmarsch in Bonn Am Samstag, dem 12. Juli 2008, wollten 250 Neonazis in Bonn-Duisdorf
ihre Empörung gegen die Verbote ihrer CDs, ihres wichtigsten Propagandamediums,
durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien
ausdrücken. An der Gegendemonstration mit 2500 Teilnehmern beteiligte
sich auch die Linksjugend aus dem Kreis Birkenfeld.
Zum Bericht
05.07.08 LAG "Betrieb & Gewerkschaft" hat Mitglieder
im Kreis Birkenfeld Die neu gegründete Landesarbeits-gemeinschaft "Betrieb
und Gewerkschaft" der Partei DIE LINKE will die Arbeit der Gewerkschaften
kritisch und konstruktiv begleiten. Da die überwiegende Zahl
der LINKEN im Kreis Birkenfeld gewerkschaftlich organisiert ist, rechnen
J. Müller und R. Böß, die ersten Mitglieder der LAG im
Kreis Birkenfeld, mit starkem Zuwachs.
Auch parteilose Gewerkschafter können Mitglied in der LAG werden.
01.07.08 Demo des VDK - über 40000 Unterschriften "Aktion
gegen Armut" Mitglieder der LINKEN aus dem Kreis Birkenfeld nahmen mit über1500 Menschen an der Demonstration des VDK in Mainz teil. Die über
40000 gesammelten Unterschriften wurden, weil Ministerpräsident Beck
angeblich keine Zeit hatte, an einen Vertreter der Staatskanzlei übergeben.
Der Sprecher des VDK fand deutliche Worte: Wenn sich die unsoziale
Politik, welche die Menschen in die Armut treibt nicht ändern
würde, müssten die Wähler einen Richtungswechsel erzwingen
-Im Kampf gegen Armut wäre es 5 vor 12!
Fotogalerie wird vorbereitet.
29.06.08 LINKE unterstützt "Aktion gegen Armut" des
VDK Der Kreisverband DIE LINKE. Birkenfeld ruft zur Beteiligung an der
Demo des VDK am 01.07.08 in Mainz auf. Eine der zentralen Fodererungen
des VDK ist die deutliche Anhebung des Hartz-IV Regelsatzes. Der Ortsverband
DIE LINKE. Idar-Oberstein führte mit großem Erfolg eine Unterschriftenaktion
für den VDK durch.
20.06.08 Der erste Bürgermeister
der LINKEN in Rhld-Pfalz in I-O. Robert Drumm, der linke Bürgermeister von Ruthweiler (Kreis Kusel)
stellte im Naturfreundehaus Idar-Oberstein das Konzept der LINKEN zu einem
"Kommunalen Bürgerhaushalt" vor. Im Mittelpunkt stand die
direkte Beteiligung der Bürger und die jederzeit gegebene Transparenz
bei Entscheidungen auf kommunaler Ebene.
19.06.08 Mindestlohn-Info-Stand des Ortsverbandes Idar-Oberstein Der Ortsverband DIE LINKE. Idar-Oberstein nutzte die Anwesenheit des
Mindestlohn-trucks des DGB auf dem Hertie-Vorplatz in Idar-Oberstein um
an einem eigenen Stand für Mindestlöhne zu werben.
Zum Leserbrief Unsere
Bilder-Galerie
01.06.08 Start der Info-Kampagne der LINKEN im Kreis Birkenfeld Das Infomobil des Deutschen Bundestages, das in Birkenfeld und Idar-Oberstein
Station macht, wird von den beiden MDBs Klöckner und Körper
dazu benutzt ihre neoliberalen Positionen zu verbreiten. Dem werden die
LINKEN im Kreis Birkenfeld und die Linksjugend [solid] eine soziale und
menschliche Sichtweise entgegensetzen.
LINKE vor Ort: Birkenfeld - 01. 06.08 Gespräche mit den Bürgerinnen
und Bürgern und Verteilung von Info-Material anlässlich
des Besuches des Bundestags-Infomobiles in Birkenfeld.
LINKE vor Ort: Idar-Oberstein - Infostände vom 02. - 4. Juni 08.
Der Kreisverband DIE LINKE. Birkenfeld stellt sich zusammen mit dem Ortsverband
DIE LINKE.Idar-Oberstein und der Linksjugend [solid] auf dem Festplatz
in der Vollmersbachstraße in Idar-Oberstein am 02., 03.und 4. Juni
jeweils von 9.00 14.00 Uhr mit einem Informations-Stand interessierten
Bürgerinnen und Bürgern vor.
06.05.08 Tanja Krauth tritt als stellv. Landesvorsitzende zurück Tanja Krauth fordert, dass sich der Landesverband DIE LINKE. Rheinland-Pfalz
verstärkt mit dem politischen Gegner und weniger mit sich selbst
beschäftigen sowie interne Differenzen schnellstens beilegen muss.
Mit ihrem Rücktritt will sie ein Signal setzen.
Ausführliche Presseerklärung
01.05.08 LINKE Gewerkschafter bei DBG-Veranstaltung in Idar-Oberstein Auf der DGB-Veranstaltung zum 1. Mai in Idar-Oberstein verteilten
wie bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche Mitglieder des Kreisverbandes
DIE LINKE.Birkenfeld mit dem Ortsverband Idar-Oberstein und der Linksjugend
[solid] Info-Material.
Ausführlicher Bericht
02.04.08 Konfirmationsgeldgeschenke holt sich die ARGE von den Eltern
zurück Die Anrechnung von Konfirmations- und Kommunionsgeschenken bei Hartz
IV ist ein weiterer Beweis dieses neoliberalen Schandgesetzes von CDU
und SPD. DIE LINKE fordert dass Zuwendungen an die Kinder bei Konfirmation
und Kommunion nicht mit den ALG-II-Leistungen verrechnet werden dürfen!
Zu unserer Presse-Info
17.03.08 Aufruf zum Ostermarsch Der Kreisverband DIE LINKE. Birkenfeld ruft zur Beteiligung an den
Ostermärschen der Friedensbewegung auf.
Zu unserer Info-Sonderseite
08.03.08 Solidarität mit den Streikenden im öffentlichen
Dienst Die LINKE. Rheinland Pfalz und DIE LINKE. Kreisverband Birkenfeld
unterstützen die berechtigten Forderungen der Gewerkschaften und
solidarisiert sich mit den Beschäftigten. Wir stehen an Eurer Seite!
Die Solidaritätserklärung wurde an den stellvertretenden DGB-Vorsitzenden
des Kreisverbandes Birkenfeld übermittelt.
Zur Solidaritätserklärung
08.03.01 Bundeswehr in Afghanistan bei der Ausbildung von Kindersoldaten Tanja Krauth nimmt in einem Leserbrief Stellung zu der Nachricht,
dass nach einem Bericht auf der eigenen Homepage sich die Bundeswehr mit
der Anschuldigung auseinandersetzen muss, sie trainiere in Afghanistan
Kindersoldaten.
Zum Leserbrief
08.02.14 Kampagne gegen soziale Kälte Ein verregneter Auftakt in Birkenfeld aber auch zwei gut besuchte
Info-Stände in Idar-Oberstein sowie neue Mitglieder zeigten, dass
die LINKE ganz nah bei den Menschen ist. Ob Probleme mit der ARGE in Idar-Oberstein
oder fehlende Ausbildungs-plätze, die Mitglieder der LINKEN hörten
ihren Besuchern zu.
Unsere Presse-Info Unsere
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01.02.08 Heißes Rotes gegen
soziale Kälte Unter diesem Motto läuft die gegenwärtige landesweite Kampagne
der LINKEN an der sich auch die Aktivisten des Kreisverbandes Birkenfeld
mit einem ersten Stand in Birkenfeld beteiligten. Im Laufe der nächsten
Woche folgen zwei weitere Stände in Idar-Oberstein. Die LINKE kümmert
sich und nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst.
24.01.08 LINKE verurteilt Verhalten
von NOKIA Der rheinland-pfälzische Landesparteirat der Linken, bestehend
aus 49 Delegierten aus 28 Kreisverbänden verurteilte in einer einstimmig
verabschiedeten Resolution das "Subventionsheuschrecken-Verhalten
des Elektronik-Konzerns Nokia"
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10.01.08 Themenabend zu
Bildungs-und Erziehungspolitik Der Kreisverband wird am 17.01.08 in Idar-Oberstein mit Bürgerinnen
und Bürgern über die aktuellen Entwicklungen bei der Bildungs-und
Erziehungspolitik diskutieren.
Zum Veranstaltungshinweis
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09.01.08 LINKE beim Neujahrsempfang bei MDB Alexander Ulrich Unter den rund 400 Gästen von MDB Alexander Ulrich befanden sich
auch Mitglieder der LINKEN aus dem Kreis Birkenfeld. Innerhalb eines gelungenen
Rahmenprogrammes waren die Ansprache von MDB Alexander Ulrich und die
Rede des Partei- und Fraktionsvorsitzenden Oskar Lafontaine die Höhepunkte
des Abends.
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