|
|
|
|
Haftungsausschluss/Disclaimer
1. Inhalt der Website
Die Inhalte auf dieser Website wurden sorgfältig überprüft
und beruhen auf dem jeweils aktuellen Stand. Trotz ständiger Überarbeitung
der Website kann ich aber keine Haftung oder Garantie für Aktualität,
Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen
übernehmen. Die auf der Website zur Verfügung gestellten Dokumente
und Grafiken können Ungenauigkeiten und typografische Fehler enthalten.
Ich behalte mir daher vor, jederzeit und ohne Vorankündigung Dokumente
und Grafiken zu korrigieren und zu aktualisieren.
2. Verweise und Links
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehme ich keine
Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten
Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Alle innerhalb meiner Internetseiten genannten und ggf. durch Dritte geschützten
Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen
des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der
jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen
Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch
Rechte Dritter geschützt sind!
Die Rechte am Logo "DIE LINKE" liegen
beim Bundesverband der Partei "DIE LINKE" .Alle Rechte an
Textdokumenten oder Fotografien auf unseren Seiten liegen beim Kreisverband
DIE LINKE.Birkenfeld oder den jeweiligen Autoren und Fotografen.
Sollten Unklarheiten wegen fremder Rechte auftreten, oder sollten durch
das Einbinden von Fotografien, Texten oder anderer Medieninhalte fremde
Rechte verletzt werden, werden wir diese Inhalte solange von unseren Seiten
nehmen, bis die jeweiligen Rechte geklärt sind.
4. Datenschutz
Sofern innerhalb meiner Internetseiten die Möglichkeit zur Eingabe
persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen,
Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des
Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
Ich werde Ihre persönlichen Daten einschließlich Ihrer Hausadresse
und E-Mail-Adresse gegenüber anderen Unternehmen oder Institutionen
weder offenlegen, überlassen, verkaufen noch anderweitig vermarkten,
sofern nicht Ihre ausdrückliche Einverständniserklärung
vorliegt. Etwas anderes gilt, wenn ich zu einer Offenlegung und Übermittlung
der Daten gesetzlich oder durch gerichtliches Urteil verpflichtet sind.
5. Cookies
Ich verwende keine Cookies um personenbezogene Daten zu sammeln. Sofern
Sie generell über den Einsatz von Cookies seitens Ihres Browsers
informiert werden möchten bzw. diese ausschließen wollen, sollten
Sie die entsprechenden Einstellungen in Ihrem Browser vornehmen.
|
 |
6.Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten,
von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne
Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr
oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen
Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
7. Schutzrechtsverletzung
Falls Sie vermuten, dass von dieser Website aus eines Ihrer Schutzrechte
verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit,
damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis:
Die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwaltes zur für den
Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung entspricht nicht dessen wirklichen
oder mutmaßlichen Willen.
8. Haftung für Inhalte
Die Inhalte dieser Seite wurden mit größter Sorgfalt erstellt.
Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der
Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.
Für die Inhalte ihrer Artikel sind die jeweiligen Autoren verantwortlich.
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 6 Abs.1 MDStV und
§ 8 Abs.1 TDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den
allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht
verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden
Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen,
die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur
Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen
Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung
ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung
möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen
werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
9. Anwendbares
Recht
Für die Nutzung der Website gilt ausschließlich deutsches Recht.
Gerichtsstand ist Idar-Oberstein.
Birkenfeld, im Februar 2006
|
|
|