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Leserbrief zu Kreismitgliedervesammlung mit MDB Alexander Ulrich

Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, mein nachstehender Leserbrief bezieht sich auf den Artikel von Karsten Schultheiß vom 21.08.06 in der Nahe-Zeitung über die WASG-Kreismitgliederversammlung. Ich erlaube mir noch einige Ergänzungen hinzuzufügen.

Bericht in der Nahe-Zeitung vom 21.08.06 über WASG-Kreismitgliederversammlung

Zu Recht schreibt der Reporter der Nahe-Zeitung, dass das Referat des
Bundestagsabgeordneten der Linksfraktion und WASG-Landesvorsitzenden Alexander Ulrich unter dem Leitgedanken "Die Großen koalieren - die Kleinen zahlen" im Mittelpunkt der WASG-Kreismitglieder-versammlung stand. Allerdings zitiert er dann unverständlicherweise aus diesem Referat lediglich den Schlusssatz!. Aus diesem Grund liste ich hier nochmals die Kernaussagen des Vortrages auf:

Ulrich warf in seiner Rede der Regierungskoalition vor, dass sie den bei der Bundestagswahl geäußerten Wählerwille zur Abschaffung von Hartz IV nicht verstanden habe. Statt Hartz IV zurückzunehmen würde das Gesetz im Gegenteil immer weiter verschärft. Auch kritisierte er vehement, dass die SPD noch vor der Wahl eine Mehrwertsteuererhöhung kategorisch abgelehnt, nach der Wahl aber dann eine Erhöhung sogar noch um einen Prozentpunkt mehr als von der Union gefordert , beschlossen habe. Weil immer mehr Menschen trotz einer Vollzeitstelle von ihrer Arbeit nicht leben könnten setzte er sich für einen Mindeststundenlohn von 8,- Euro ein und wies auf die anlaufenden Kampagnen der WASG, der Linkspartei und der Gewerkschaften hin. Zum Schluss verurteilte Alexander Ulrich besonders scharf die Forderung von SPD-Ministerpräsident Kurt Beck, deutsche Soldaten in den Libanon zu schicken.

Im Anschluß an sein Referat dankte Ulrich Tanja Krauth ausdrücklich für die herausragende Arbeit, die sie als Kreisvorsitzende leiste, und lobte die Mitglieder für einen engagierten Landtagswahlkampf in dem die WASG im Landkreis Birkenfeld sozusagen aus dem Stand heraus sowohl die kommunalpolitisch gut verankerte FWG als aber auch die Grünen teils deutlich in der Wählergunst überholen konnte. Dies zeige, dass man nicht nur für von ihrer Partei enttäuschte ehemalige SPD-Wähler sondern auch für Sympathisanten der Umweltpartei eine wählbare Alternative geworden wäre.

Dass die WASG sich auch um die Bedürfnisse der Menschen vor Ort
kümmert beweisen nicht nur das Engagement für die Postfiliale in Birkenfeld, die Spende für das JUZ in Idar-Oberstein sondern auch Tanja Krauths Bemühungen um den Spielplatz "In der Sielbach" in Birkefeld zu erhalten. Krauth wurde bereits Anfang Mai von Anwohnern um Hilfe gebeten und machte sich vor Ort im Gespräch mit den Betroffenen ein Bild von der Sachlage. Nach Besichtigung des Geländes "vor der Sielbach" und nach Einsicht des Änderungsbeschlusses und der Planentwurfsunterlagen gab sie am 08. Mai eine schriftliche Stellungnahme ab in der sie das Vorhaben scharf> kritisierte. Durch die Bebauung des Platzes wäre ein Ausweichen der Kinder und Jugendlichen auf die vielfrequentierte Hauptdurchfahrts-Strasse unumgänglich und die Unfallgefahr sehr hoch. Sie nannte das Vorhaben "nicht akzeptabel" und "verantwortungslos". Vermutlich durch das nun plötzlich vorhandene "öffentliche Interesse" (wir hatten schon Aktionen geplant) wurde der Versuch von der Stadtverwaltung und den im Stadtrat vertretenen Parteien mittlerweile aufgegeben.

RAB (WASG-KV Birkenfeld)

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