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„Große Koalition“ in Idar-Oberstein und die Folgen

Leserbrief vom 26.10.2007

In der Stadtratsitzung vom 24.10.2007 in Idar-Oberstein ging es um die Bäderfrage

„Große Koalition“ in Idar-Oberstein und die Folgen

Ich habe am 24.10.2007 den öffentlichen Teil der Stadtratssitzung in Idar-Oberstein besucht. Es ging um die heiß diskutierte Bäder-Problematik in Idar-Oberstein.
Die in Auftrag gegebene Markterkundung wurde vorgestellt. Die in der Markterkundung anonym befragten Unternehmen lassen keinen Zweifel daran das die übertriebenen Forderungen für ein Schwimmbad (einer Kleinstadt!!!) nicht vereinbar sind mit dem was die Stadt ausgeben will, nämlich rund 13 Mio. Euro.

OB Zimmer wies darauf hin, dass eine Sanierung mit denselben Anforderungen ans Kammerwoog – Bad noch teurer sei. Spätestens zu diesem Zeitpunkt musste ich mich fragen ob die Verantwortlichen im Stadtvorstand entweder etwas falsch verstanden hatten oder bewusst ihr Thema verfehlt haben. Die Bürger in dieser Stadt wollen ein funktionierendes beheiztes Schwimmbad, das sich auch für Schul- und Vereinssport nutzen lässt und sozial verträgliche Eintrittspreise bietet. Niemand will eine sog. SpaceBall Rutsche oder einen Wellness-Bereich.

Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass ein Sanierungsangebot ohne diesen größenwahnsinnigen Schnick Schnack teurer ist.
Vor diesem Tagesordnungspunkt ging es um den Beschluss des Nachtragshaushalts, bei dem es sich wie ich hörte um 520 000 Euro mehr handelte, als vorher veranschlagt.

Die Stadtratsfraktionen klagten geschlossen über hohe Schulden und Kosten. Im selben Atemzug wird beim nächsten Tagesordnungspunkt über ein 13 Mio. Euro Projekt gesprochen, das sich wie es aussieht nicht mal rechnet. Denn laut Marktbefragung stellten auch die Unternehmen fest, dass die Ertragskraft des Standortes Idar-Oberstein als „eher gering“ eingeschätzt wird.

Den beiden großen Stadtratsfraktionen CDU und SPD wurde nicht nur durch den Einsatz der Kammerwoog-Initiative klar gemacht, das niemand hier in der Stadt ein 13. Mio. Euro Mega-Bad will, das sich nicht rechnet und deshalb auch noch mit unsozialen Preisen glänzt. Aber spätestens an diesem Abend musste ich feststellen, dass ich einem Irrtum aufgesessen bin. Ich war davon ausgegangen, dass Kommunalpolitik, da sie näher am Bürger ist: bürgernäher, sachlicher und mehr um der Sache willen stattfindet. Dem ist nicht so.

SPD und CDU Fraktion im Stadtrat nehmen weder die Kritik der Bürger, noch die ihrer Opposition ernst. Sie regieren über deren Köpfe hinweg und hinterlassen, entgegen ihren Beteuerungen, zukünftigen Gene-rationen vermeidbare Erblast. Über Kommunalen Größenwahnsinn und gescheiterte PPP Projekte kann man übrigens in Print- und in elektronischen Medien mehr als genug nachlesen.

Tobias Spiess
Sprecher der Linksjugend in Idar-Oberstein

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