Presse-Informationen

Bundesrechnungshof: Ein-Euro-Jobs werden missbraucht

14.05.2008

DIE LINKE ist gegen die Vernichtung von Arbeitsplätzen durch Ein-Euro-Jobs.

Ein-Euro-Jobs dürfen nach dem Gesetz keine regulären Arbeitsplätze vernichten. Die Praxis sieht anders aus: In seinem der FAZ vorliegenden Bericht zur "Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende" kommt der Bundesrechnungshof zu dem Ergebnis, dass bei zwei Dritteln dieser "Arbeitsgelegenheiten" die Fördervoraus-setzungen nicht erfüllt sind. Meist handele es sich bei den durchgeführten Arbeiten um reguläre Aufgaben der öffentlichen Hand, mit denen Personal eingespart und somit Kosten gespart werden sollten. Es handelte sich dabei überwiegend um eine missbräuchliche Mitnahme von Fördermitteln.

Der Bundesrechnungshof stellt zudem fest, dass die Ein-Euro-Jobs kein wirksames Mittel seien, um Hartz-IV-Empfänger-Innen wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern ! "

Rainer Böß vom Kreisverband DIE LINKE. Birkenfeld sieht auch hier die Positionen der LINKEN bestätigt: "Hartz IV zwingt nicht nur die direkt Betroffenen und ihre Kinder in Armut und gesellschaftliche Isolation, sondern vernichtet auch reguläre Arbeitsplätze. Wir bleiben dabei: Hartz IV muss weg! Ein erster Schritt dazu ist, dass die kommunalpolitische Forderung der LINKEN umgesetzt wird: Der Einsatz von Ein-Euro-Kräften durch die Kommunen muss gestoppt werden. Die Ein-Euro-Jobs müssen durch reguläre, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze ersetzt werden - auch im Kreis Birkenfeld!"
Böß weiter: "Die Kommunen erhalten für jeden bei ihnen beschäftigten 1-Euro-Jobber zwischen 200 - und 500 Euro.
Die LINKE hat kein Verständnis dafür, dass eine Haushaltssanierung oder gar die Finanzierung von Prestigeobjekten (unnötige Messehalle, überdimensioniertes Spaßbad in Idar-Oberstein) auf dem Rücken von Hartz-IV-Opfern stattfindet."

rab (KV DIE LINKE. Birkenfeld)

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