Presse-Informationen

Vernachlässigt OB Zimmer die Innenstadt von Idar-Oberstein?

08.01.2009

Welche Mitschuld hat Oberbürgermeister Zimmer (SPD) an unhaltbaren Zuständen in Idar-Oberstein?

Die LINKE verurteilt das in Idar-Oberstein um sich greifende Beschmieren von Häuserwänden und wertet dies als Sachbeschädigung. Sie begrüßt, dass die Polizei die Ermittlungen aufgenommen hat und hofft, dass die Täter schnell überführt werden. DIE LINKE vermutet, dass es sich um jugendliche Einzeltäter handelt. Tanja Krauth, die Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE. Birkenfeld meint: "2008 wurde das Jugendzentrum in Idar-Oberstein geschlossen. Anstatt sich vornehmlich für Prestigeobjekte wie Messehalle und Schwimmbad im Gewerbegebiet einzusetzen sollte der Stadtrat dafür Sorge tragen, dass auch Jugendliche in Idar-Oberstein schnellstens wieder eine Perspektive bekommen!"

Der stellvertretende Kreisvorsitzende der LINKEN, Rainer Böß , ein regelmäßiger Besucher der Stadtratssitzungen ergänzt:"

" Der Idar-Obersteiner Stadtrat hat diesen Schmierereien viel zu lange tatenlos zugesehen und damit indirekt die Täter ermutigt weiterzumachen. Ober-bürgermeister Zimmer von der SPD bekommt offenbar die Problematik in den Kernzonen von Oberstein und Idar nicht in den Griff und trägt durch seine "Politik der ruhigen Hand" dazu bei, dass die Anwohner weiter verunsichert werden!"
Böß stellt in einer der Nahe-Zeitung vorliegenden Stellungnahme die Frage:
" Warum wurde nicht schon am Anfang auf ein schnelles Reinigen oder Übertünchen der beschmierten Wände hingewirkt? Die Hoheit über die Fläche im öffentlichen Raum zu zeigen ist eine der wirkungsvollsten Präventivmaßnahmen! Was ist aus dem für die Problemzone Idar angeregten Runden Tisch geworden? Gibt es dort Ergebnisse - oder ist auch dieses im Stadtrat beschlossene Vorgehen inzwischen sang- und klanglos eingeschlafen?"

Anmerkung (rab): Durch das zögerliche Verhalten des SPD-Oberbürgermeisters kommen womöglich auf die Stadt Idar-Oberstein und die betroffenen privaten Immobilien-Besitzer Kosten zu, die durch ein frühzeitiges Handeln bestimmt vermeidbar gewesen wären.

rab (KV DIE LINKE. Birkenfeld)

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