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LINKE - Sozialpass kommt

Leserbrief zum Leserbrief von Stephan Schulte in der Nahe-Zeitung vom 16.01.2010 "Kultur nur für Betuchte"

Kreis Birkenfeld wird Soziapass bekommen

Sozialpass für den Kreis Birkenfeld ist auf dem Weg

Stephan Schulte kritisiert zu Recht, dass in vielen Kommunen "Kultur nur für Betuchte" möglich ist. Im Kreis Birkenfeld könnte sich dies aber bald ändern.
Bereits in ihrem Kommunalwahl-Programm hatte DIE LINKE im Kreis Birkenfeld für Menschen mit einem geringen Einkommen die Einführung eines „Sozialpasses“ mit starken Ermäßigungen für den Besuch von sozialen und kulturellen Einrichtungen, kostenlosem Eintritt für alle Kinder bis 16 Jahre in kommunalen Einrichtungen und ein Sozialticket im Öffentlichen Personen-Nahverkehr (im gesamten Kreis Birkenfeld) als Teil des Sozialpasses gefordert.
Einige Monate später, im September 2009, trat der Landrat dann, vermutlich von den Forderungen der LINKEN inspiriert, mit Überlegungen zur Einführung eines "Familien-und Sozialpasses" für den Kreis Birkenfeld an die Öffentlichkeit.

Der von der Kreistags-Fraktion DIE LINKE inzwischen eingereichte Antrag auf die Einführung eines Sozial-Passes soll Bürgerinnen und Bürgern des Landkreises Birkenfeld, die ein Einkommen unterhalb der jeweils gültigen Pfändungsgrenze haben, die Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und sportlichen Leben ermöglichen und insbesondere auch ihre Mobilitätsmöglichkeiten verbessern.

Der Sozial-Pass, bzw. "Birkenfeld-Pass", soll nach Auffassung der LINKEN Preisermäßigungen (bzw. wo möglich Kostenfreiheit) im ÖPNV, in kulturellen Einrichtungen (Büchereien, Museen, Theateraufführungen usw.), bei der Kreisvolkshochschule, in Sporteinrichtungen, in Sportvereinen, in sonstigen Vereinen und Verbänden gewährleisten. Überdies soll er zum Erhalt von Zuwendungen für besondere Ausgaben wie Hilfen in schwierigen Lebenslagen, z. B. Zuschüsse für Klassenfahrten, Kindergeburtstage, schulische Grundausstattung, Schulessen u. ä. berechtigen.

Bei der letzten Kreistags-Sitzung im Dezember 2009 hat die Kreistags-Fraktion "DIE LINKE" dem Vorschlag des Landrates zugestimmt, über den Antrag der LINKEN erst in der nächsten Kreistags-Sitzung im Februar 2010 zu beraten. Bis dahin, so hofft man, sind dann die noch offenen Fragen geklärt.
Im Interesse der weniger "betuchten" Menschen im Kreis Birkenfeld wäre eine schnellstmögliche Umsetzung, die dann hoffentlich von allen Fraktionen mitgetragen werden kann, wünschenswert.

Rainer Böß, Schwollen
Mitglied im Kreisverband
Die Linke Birkenfeld

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