Presse-Informationen

Tanja Krauth: „Kürzungspaket ist Anschlag auf Sozialstaat“

14.07.2010

Orts- und Kreisverband der LINKEN protestierten in Idar-Oberstein

Anlässlich der Proteste gegen das Kürzungspaket der Bundesregierung erklärt Tanja Krauth, rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin der LINKEN für die Landtagswahl 2011 und Vorsitzende der LINKEN im Kreis Birkenfeld: „Das von der Bundesregierung beschlossene Kürzungs-paket ist ein Anschlag auf unseren Sozialstaat! Es schützt Banken und Vermögende und belastet Familien und Erwerbslose.“

Tanja Krauth kritisiert weiter: „Von sozialer Ausgewogenheit kann keine Rede sein. Erwerbslose, Familien und sozial Benachteiligte müssen für die Zockereien der Banken und Spekulanten bluten. Das betrifft auch viele Familien aus der Region. So werden rund 25000 Haushalte in Rheinland-Pfalz weniger Wohngeld bekommen, weil der Heizkosten-zuschuss gestrichen wird.
Dem wird DIE LINKE nicht tatenlos zusehen. Wir rufen zu einem breiten öffentlichen Widerstand gegen Sozialkahlschlag und für Steuergerechtigkeit auf.“

Ortsverband Idar-Oberstein und Kreisverband Birkenfeld der Partei DIE LINKE protestierten am 22. Juni 2010 in Idar-Oberstein gegen die Sozialkürzungen von CDU und FDP bei den Schwächsten der Gesellschaft und stellten an ihrem Info-Stand aus Sicht der LINKEN sozial gerechte Alternativen zum Kürzungspaket der Bundesregierung vor:

„ Eine Finanztransaktionssteuer von nur 0,05 Prozent bringt 27 Milliarden Euro, die Bankenabgabe a la Obama 8 Milliarden, die Wiederherstellung der Steuersätze der Ära Kohl 100 Milliarden und eine Steuer auf Privatvermögen ab einer Million Euro ergibt 80 Milliarden.“

Mehr unter: http://linke-kv-birkenfeld.de/2010-06-Stand-IO.htm

.rab (KV DIE LINKE. Birkenfeld)

nächste Presseinfo  »