Presse-Informationen

DIE LINKE: Lebensqualität darf nicht leiden

02.10.2010

„Modell Rheinböllen“ kann planlosen Wildwuchs bei Windkraftanlagen verhindern

Die Linke spricht sich für einen sanften und nachhaltigen Tourismus aus. Auch wenn aus Sicht der LINKEN einiges durchaus verbesserungswürdig ist, so befindet sich der Kreis Birkenfeld mit seinem Tourismusangebot, das es zu erhalten und zu fördern gilt, insgesamt auf einem guten Weg. Bei den Wanderwegen nimmt der Kreis sogar bundesweit eine Spitzenposition ein. Um dies nicht leichtfertig aufs Spiel zu setzen sollte bei der angedachten Ansiedlung von Windkraftanlagen gründlich nachgedacht werden!

DIE LINKE macht sich für eine Wende hin zu erneuerbaren Energien und für den Einsatz energiesparender Technologien stark. Kohle- und Atomstrom sind für uns indiskutabel. Energie darf nicht zu Profitzwecken weniger und auf Kosten der Solidargemeinschaft erzeugt und genutzt werden. Nachhaltige Formen der Energiegewinnung wie Solarstrom oder Windenergie wollen wir verstärkt ausbauen und unterstützen. DIE LINKE spricht sich deshalb auch eindeutig für Windkraftanlagen aus.
Allerdings darf weder der Tourismus noch die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger durch die geplante massive Ausweitung von Windkraftanlagen im Kreis Birkenfeld leiden. Deshalb spricht sich DIE LINKE klar gegen Alleingänge von Kommunen und Verbandsgemeinden aus.

Für die Akzeptanz in der Bevölkerung ist eine kreisweite Koordinierung und Planung der Standorte in enger Absprache mit den Anwohnern und auch den Naturschutzverbänden notwendig. Dort, wo die Interessen von Nachbarkreisen tangiert werden, sind auch diese Kreise mit einzubeziehen.

Um ein Konkurrenzdenken zu unterbinden unterstützt die LINKE Kreistags-Fraktion das in der letzten Kreistags-Sitzung vorgestellte „Modell Rheinböllen“ in dem alle Ortsgemeinden nach einem bestimmten Schlüssel die Erträge aus der Windkraft solidarisch untereinander aufteilen. Damit muss nicht jeder Ort eigene Anlagen aufstellen um von den Gewinnen profitieren zu können.

Darüber hinaus regt die LINKE an, zu überlegen, ob eine kreiseigene Sonderfläche geschaffen werden könnte (z.B. auf dem Truppenübungsplatz), wo sich auch alle Gemeinden mit einem Grundkapital einbringen würden und man eine solche Großanlage als kommunalen Eigenbetrieb ( wie z.B. die Stadtwerke I-O) in der Rechtsform einer Genossenschaft führen könnte.

rab (KV DIE LINKE. Birkenfeld)

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