Presse-Informationen

Spitzenkandidatin Tanja Krauth: DIE LINKE beschließt Landtagswahlprogramm

29.01.2011

Realistisch: Mit Krauth (DIE LINKE) und Noss (SPD) kann der Kreis Birkenfeld zwei Landtagsabgeordnete nach Mainz schicken!

DIE LINKE hat am 22. 01. 2011 auf ihrem Landesparteitag in der Europahalle in Trier einstimmig ihr Programm für die Landtagswahl im März verabschiedet.

Tanja Krauth, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE Rheinland-Pfalz und Direktkandidatin im Kreis Birkenfeld: "Der Inhalt des Landtagswahlprogramms der LINKEN ist beschlossen. Soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Frieden sind die Grundgedanken des Programmes und diese werden wir nach draußen tragen."

Krauth weiter: „Wir streiten für reguläre Beschäftigung und gegen unsichere und schlecht bezahlte Jobs, Zeitarbeit, befristete Arbeitsverträge sowie Minijobs. Das Land Rheinland-Pfalz braucht starke Kommunen, die Schwimmbäder, Jugendeinrichtungen, Kulturangebote sowie soziale Dienstleistungen für alle Menschen bereithalten und bezahlbaren Wohnraum anbieten.
Bildung muss endlich auch in Rheinland-Pfalz allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein, denn alle Kinder haben ein Recht auf eine lebenswerte Zukunft, in der sie ihre Chancen nutzen und ihre Neigungen frei von sozialer Herkunft entfalten können.“

DIE LINKE fordert einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, den Ausbau eines für alle bezahlbaren öffentlichen Personenverkehrs mit einem Sozialticket für Rheinland-Pfalz, sanften Tourismus und die Hinwendung zu erneuerbaren Energien.

In einem Zukunfts-Investitionsprogramm für Rheinland-Pfalz sollen in den nächsten 5 Jahren jährlich vier Milliarden € für Bildung, Infrastruktur und Umwelt ausgegeben werden.
Nachmittags wurde die Programm-Debatte durch eine Rede vom Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Dr. Gregor Gysi, unterbrochen. Gysi betonte DIE LINKE sei die Partei des Demokratischen Sozialismus. Er führte aus wie ungerecht das Vermögen in Deutschland verteil sei: 861000 Vermögensmillionären stehen 11,5 Millionen Menschen, die unter die Armutsgrenze fallen, entgegen. Deutschland sei das einzige Land mit Reallohnverlust.

Die letzte Umfrage (SWR vom 27.01.2011) sieht DIE LINKE mit 5% im Landtag. Damit wäre der Landkreis Birkenfeld neben dem über die Landesliste abgesicherten SPD-Kandidaten Hans-Jürgen Noss zusätzlich mit der linken Landtagsabgeordneten Tanja Krauth aus Birkenfeld vertreten.

rab (KV Birkenfeld)

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